Arbeitsrecht

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Wir sind Ihre Spezialisten für alle Fragen zum Arbeitsrecht in Berlin und Brandenburg!


Wissenswertes rund um das Arbeitsrecht

Im Allgemeinen existiert das Arbeitsrecht zum Schutz des Arbeitnehmers. Als wichtiger Bestandteil der Zivilrechtsordnung regelt es die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. In erster Linie soll es unfaire Arbeitsbedingungen vermeiden. Des Weiteren beschäftigt es sich mit dem Verhältnis zwischen Arbeitnehmerkollektiven, wie z.B. Gewerkschaften oder Vertretungen von Betriebsräten und ihren Verhandlungspartnern auf der Arbeitgeberseite.

Zu den arbeitsrechtlichen Schwerpunkten gehören folgende Themen:

  • Kündigung von Arbeitsverträgen
  • Aufhebungsverträge
  • Aushandeln von Abfindungen
  • Abmahnungen
  • Befristete Arbeitsverträge
  • Teilzeit & Elternzeit
  • Lohnzahlung
  • Urlaub & Urlaubsabgeltung
  • Überstunden & Arbeitszeit
  • Einseitige Lohnkürzungen
  • Versetzungen & Umsetzungen
  • Arbeitszeugnisse

Unsere Rechtsanwälte sind auf das Arbeitsrecht spezialisiert. Daher steht Ihnen unsere Kanzlei Schwarz bei allen arbeitsrechtlichen Problemgestaltungen und Fällen kompetent zur Seite. Ob bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Angelegenheiten – wir vertreten Mandanten aus ganz Berlin, besonders Charlottenburg-Wilmersdorf, Schöneberg, Tiergarten und Berlin-Mitte sowie aus Brandenburg und dem Umland!

Vereinbaren Sie noch heute unverbindlich einen Termin in unserer Kanzlei. Wir freuen uns auf Sie! Telefon: 030 60505150

Was ist Kündigungsschutz und für wen gilt er?

Der Kündigungsschutz gilt in Deutschland für jeden, der länger als sechs Monate in einem Unternehmen tätig ist. Das bedeutet: Kündigungen werden durch das Kündigungsschutzgesetz erschwert. Demnach ist eine Kündigung nur zulässig, wenn betriebs-, personen- oder verhaltensbedingte Gründe nachgewiesen werden können.

Bei dieser fällt der Arbeitsplatz aus dringlichen betrieblichen Erfordernissen weg. Allerdings muss der Arbeitgeber versuchen, den Mitarbeiter auf einem anderen Arbeitsplatz im Unternehmen unterzubringen, bevor er jemanden entlässt.

Auch in diesem Fall muss vor der Entlassung versucht werden, im Unternehmen eine andere Stelle für den Mitarbeiter zu finden. Betroffen sind Mitarbeiter, die häufig krank sind oder bei der Arbeit nicht mehr die notwendige Leistung erbringen können.

Diese kann ausgesprochen werden, wenn es dem Arbeitgeber nicht zuzumuten ist, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Grund hierfür können besonders schwere Verfehlungen des Arbeitnehmers sein. In der Regel muss allerdings eine Abmahnung vorausgehen, in der darauf hingewiesen wird, dass bei wiederholtem Fehlverhalten die Entlassung droht.

Gesetzliche Kündigungsfristen

Die dabei herrschenden gesetzlichen Kündigungsfristen können unterschiedlich lang sein. Generell beträgt die gesetzliche Kündigungsfrist bei einer ordentlichen Kündigung für Arbeitnehmer vier Wochen. Für den Arbeitgeber gilt teilweise eine längere gesetzliche Kündigungsfrist. Das gilt allerdings nicht, wenn eine außerordentliche, also fristlose Kündigung ausgesprochen wird. Die ordentlichen Kündigungsfristen müssen dann nicht mehr eingehalten werden.

Unsere Spezialisten kennen sich mit der Rechtsprechung deutscher Gerichte aus und prüfen die Ihnen vorliegende Kündigung gerne auf Ihre Rechtswirksamkeit. Auch bei Fragen rund um das Thema Kündigungsschutzklage stehen Ihnen die Anwälte unserer Kanzlei Schwarz in Berlin gerne mit dem nötigen Fachwissen zur Seite und setzen sich, wenn nötig auch vor Gericht, für Ihre rechtlichen Interessen ein.

Unsere Rechtsanwälte beraten Sie individuell zu Ihrem Kündigungsfall. Kontaktieren Sie uns gerne! Telefon: 030 60505150

Regelungen zu Elternzeit & Mutterschutz

In der Regel beginnt die Elternzeit frühestens mit der Geburt des Kindes. Bei Müttern schließt sie üblicherweise unmittelbar an den Mutterschutz an. Väter können beispielsweise direkt nach der Geburt in Elternzeit gehen, aber auch ein späterer Zeitpunkt ist möglich. Dabei haben Eltern einen gesetzlichen Anspruch auf maximal 36 Monate Elternzeit. Bei Müttern wird allerdings die Mutterschutzfrist auf die Elternzeit angerechnet. Diese muss mindestens sieben Wochen vor deren Beginn schriftlich beantragt bzw. eingereicht werden.

Werdende Eltern müssen hier selbst aktiv werden – und für die ersten zwei Jahre nach der Geburt des Kindes verbindlich festlegen, in welchem Zeitraum sie in Elternzeit gehen wollen. Der Antrag auf Elternzeit muss schriftlich erfolgen. Sie möchten eine umfassende Beratung zu Ihren rechtlichen Möglichkeiten im Arbeitsrecht? Unsere Rechtsanwälte sind in ganz Berlin, insbesondere in Charlottenburg-Wilmersdorf, Schöneberg, Tiergarten, Berlin-Mitte sowie in Brandenburg und Umgebung für Sie im Einsatz!

Gerne sprechen wir mit Ihnen persönlich über Ihre Möglichkeiten bzgl. Elternzeit und Mutterschutz. Vereinbaren Sie einen Termin mit uns! Telefon: 030 60505150

Neben der Beratung und Vertretung bei einer Kündigung sowie zur Elternzeit und dem Mutterschutz sind wir unter anderem auch in folgenden Angelegenheiten für Sie da:

Abmahnung

Die arbeitsrechtliche Abmahnung hat die Funktion, dem Abgemahnten die Folgen seines Fehlverhaltens aufzuzeigen und ist zumeist auch der erste Schritt zu einer arbeitsgeberseitigen Kündigung. Das abgemahnte Verhalten muss so genau wie möglich beschrieben und eindeutig als Vertragsverstoß bezeichnet worden sein. Außerdem muss die Aufforderung enthalten sein, solches Verhalten zukünftig zu unterlassen. Schlussendlich muss darauf hingewiesen werden, dass im Widerholungsfalle die Kündigung droht. Die Abmahnung muss nicht als „Abmahnung“ bezeichnet werden. Es reicht aus, sie auch „Ermahnung“ zu nennen, ohne dass sich die Konsequenzen ändern…

Arbeitsgerichtsprozess

Arbeitsgerichtsprozesse unterliegen dem Beschleunigungsgrundsatz. Bereits etwa einen Monat nach Eingang der Klageschrift beim Arbeitsgericht wird ein Gerichtstermin anberaumt. Hierbei handelt es sich um einen sogenannten Gütertermin, in dem das Gericht auf eine gütliche Einigung zwischen den Parteien des Rechtsstreits hinwirkt. Kommt eine solche Einigung nicht zustande – was gelegentlich vorkommt – beraumt das Gericht einen weiteren Termin an, in dem dann gegebenenfalls nach Beweisaufnahme ein Urteil verkündet wird…

Arbeitsverhältnis – Scheinselbstständigkeit

Häufig versuchen Arbeitgeber die Sozialversicherungsbeitragspflicht dadurch zu umgehen, dass sie Arbeitnehmer als Selbstständige oder besser „Scheinselbstständige“ einstellen.

In diesen Fällen ist aber weniger die vertragliche Vereinbarung entscheidend, als die tatsächliche Ausführung des Vertragsverhältnisses…

Arbeitszeugnis

Zunächst unterscheidet man Zeugnisse, die bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausgestellt werden und abschließend Auskunft geben von sogenannten Zwischenzeugnissen, die zwischendurch erteilt werden. Es gibt dann noch die sogenannten einfachen und die qualifizierten Arbeitszeugnisse. Letztere beziehen sich auf Führung und Leistung des Arbeitnehmers. Jeder Arbeitnehmer, jede arbeitnehmerähnliche Person oder ein Azubi kann grundsätzlich ein qualifiziertes Arbeitszeugnis verlangen, es ei denn das Arbeitsverhältnis dauerte nur wenige Tage oder Wochen…

Befristete Arbeitsverträge

Bei einem befristeten Arbeitsverhältnis endet dieses nicht durch die Kündigung, sondern durch Zeitablauf, wenn es sich um einen zeitlich befristeten Arbeitsvertrag handelt oder durch Erreichen des Zwecks, wenn es sich um einen zweckbefristeten Vertrag handelt. Letzteres Arbeitsverhältnis endet aber nicht lediglich durch Erreichen des Zwecks (Schwangerschaftsvertretung) sondern der Arbeitsgeber muss mindestens zwei Wochen vor Ende schriftlich mitteilen, dass der Zweck erreicht wurde und das Arbeitsverhältnis endet…

Kündigung von Arbeitsverträgen

Die Kündigung eines Arbeitsvertrages muss immer schriftlich erklärt werden, sie muss also auch unterschrieben sein. Wird sie durch einen Bevollmächtigten erklärt, ist sie grundsätzlich unwirksam, falls die Vertretungsbefugnis nicht gleichzeitig mit einer Originalvollmacht nachgewiesen wird und der Gekündigte die Kündigung aus diesem Grund unverzüglich zurückweist. Eine Angabe der Kündigungsgründe im Kündigungsschreiben ist in aller Regel entbehrlich. Dies gilt nicht für die Kündigung gegenüber einer Schwangeren oder die Kündigung eines Berufsausbildungsverhältnisses nach Ablauf der Probezeit. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Gekündigten zur Meldung bei der Agentur für Arbeit von der Arbeit unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen…

Lohnzahlungen

In schwierigen wirtschaftlichen Zeiten nimmt häufig auch die Zahlungsmoral des Arbeitgebers bezüglich des Arbeitslohns ab. Dies kann für viele Arbeitnehmer aber auch für den Arbeitgeber selbst zu einschneidenden Problemen führen.

Arbeitnehmer haben hier bei erheblichen Zahlungsrückständen des Arbeitslohnes auch die Möglichkeit, die Arbeitskraft zurückzuhalten oder gar zu kündigen. Im Falle einer solchen Kündigung kann den Arbeitgeber sogar eine Schadensersatzpflicht treffen…

Überstunden

Überstunden zu machen bedeutet ganz einfach mehr zu arbeiten, als vertraglich vereinbart ist. Dazu ist niemand verpflichtet, es ei denn es wurde ausdrücklich im Arbeitsvertrag oder über eine Betriebsvereinbarung über den Betriebsrat so vereinbart. Es gibt Überstunden aber nur dann, wenn sie durch den Arbeitsgeber angeordnet wurden und es besteht kein Anspruch darauf, Überstunden zu machen, selbst wenn dies schon seit längerer Zeit so praktiziert wird. Pro Woche dürfen bei einer 6 Tage Woche nur maximal 60 Arbeitsstunden zusammenkommen. Überstunden müssen grundsätzlich bezahlt und sollen nicht per Freizeitausgleich abgegolten werden…

Urlaub

Jeder Arbeitsnehmer hat Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub von mindestens 24 Werktagen. Das kann auch vertraglich nicht ausgeschlossen werden. Vor Ablauf der Probezeit von allgemein sechs Monaten besteht nur ein Teilurlaubsanspruch auf ein Zwölftel des Jahresurlaubes pro Monat des Bestehens des Arbeitsverhältnisses. Das gilt auch für denjenigen, der vor Ablauf der sechs Monate wieder ausscheidet. Im Übrigen gilt dies auch für diejenigen Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis in der ersten Jahreshälfte endet. Urlaubswünsche sollen durch den Arbeitgeber berücksichtigt werden, wobei der Urlaub aber einseitig durch den Arbeitgeber festgelegt wird. Danach kann der Urlaub nicht rechtmäßig widerrufen werden. Wenn der Arbeitgeber rechtswidrig vor Urlaubsantritt widerruft, darf der Urlaub dennoch nicht angetreten werden, da dies wiederum eine rechtswidrige Selbstbeurlaubung mit schwerwiegenden arbeitsrechtlichen Konsequenzen wäre…

Versetzung

Eine Versetzung ist eine einseitige Änderung der Arbeitsaufgabe, der Betriebsabteilung oder des Arbeitsortes. Man spricht hiervon allerdings erst, wenn eine gewisse zeitliche Dauer eingetreten ist. Der Arbeitnehmer muss damit nicht zwingend einverstanden sein, weil die Versetzung zum Weisungsrecht des Arbeitgebers zählt. Eine Versetzung ist immer dann rechtens, wenn sie sich im Rahmes des Weisungsrechts aufhält und der Betriebsrat beteiligt wurde, sofern es einen gibt…

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Die Kanzlei Schwarz in Berlin hat sich auf die Rechtsgebiete des Arbeitsrechts, Strafrechts, Sozialrechts, Immobilien- und Maklerrechts sowie des Gesellschaftsrechts spezialisiert. Das Team um Rechtsanwalt Daniel Schwarz berät und betreut seine Mandanten zu rechtlichen Frage- und Problemstellungen und verhilft Ihnen mit Erfahrung, Wissen und Durchsetzungsvermögen zu Ihrem Recht. Da in vielen Rechtsfällen wichtige Fristen einzuhalten sind, empfehlen wir, frühzeitig einen Beratungstermin mit unserer Kanzlei zu vereinbaren, damit wir uns Ihren Anliegen schnellstmöglich annehmen können. Die zentral gelegene Kanzlei ist besonders aus Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg sowie Tiergarten und Mitte gut zu erreichen. Unsere Rechtsberatung wird aber auch von Mandanten aus anderen Berliner Bezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg, Neukölln, Steglitz-Zehlendorf sowie aus dem gesamten Umkreis Brandenburg in Anspruch genommen.